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Zurechnung der Betriebsgefahr auch im Luftfahrtbereich

Zurechnung der Betriebsgefahr   BGH Urteil vom 21.01.2014, VI ZR 253/13 Stellen Sie sich vor, dass Sie nach einem schönen ereignisreichen Flugtag Ihr Flugzeug ordnungsgemäß in den Hangar stellen und danach nach Hause fahren. Zwei Stunden später kontaktiert Sie ein Kollege aus dem Flugverein, Sie sollen doch bitte sofort zum Hangar auf dem Flugplatz kommen, [...] Weiterlesen


Zur Abgrenzung Risikoausschluss – verhüllte Obliegenheit – Ein genauer Blick in die Versicherungsbedingungen kann sich lohnen

Die BGH-Entscheidung des vierten Zivilsenats vom 14.05.2014, AZ: IV ZR 288/12, die dieser Fallbesprechung zugrunde liegt, verdeutlicht, dass man die Versicherungsbedingungen, die Versicherungsverträge letztlich beinhalten und als deren Vertragsinhalt zu werten sind – landläufig als das sogenannte „Kleingedruckte“ bezeichnet – bei einer Leistungsverweigerung durch den Versicherer nicht einfach hinnehmen, sondern gegebenenfalls kritisch  hinterfragen sollte. Dem [...] Weiterlesen


Die Jahresüberprüfung

In vie­len Luft­sport- bzw. Flug­sportvereinen wird zum Be­ginn der jähr­li­chen Flug­sai­son bei Mit­glie­dern ei­ne so­ge­nann­te Jah­re­sü­ber­prü­fung durch­ge­führt. Oft­mals ist das Ab­sol­vie­ren die­ser Jah­re­sü­ber­prü­fung Vo­raus­set­zung, dass das Ver­eins­mit­glied die ver­ein­sei­ge­ne Tech­nik (Se­gel­flug­zeu­ge, Motorflugzeuge, UL-Flugsportgeräte) nut­zen darf. Die­ser Ar­ti­kel be­schäf­tigt sich mit dem Ab­lauf und dem Recht­scha­rak­ter der Jahresüberprüfung. Die Jahrensüberprüfung ist nicht zu ver­wech­seln mit der [...] Weiterlesen


Die Rechte der PRM-Passagiere bei der Beförderung im Luftverkehr – und die Wirklichkeit

Das Kürzel PRM steht für Passenger [nachstehend: Paxe genannt] with Reducted Mobility, oder Passagiere mit eingeschränkter Mobilität. Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus den Artikeln 1 bis 18 sowie den Anhängen I, II der EU-VO 1107/2006 vom 05.07.2006. Als behinderte Menschen gelten Menschen, deren Mobilität eingeschränkt ist, und eine angemessene Unterstützung benötigen, die an ihren besonderen [...] Weiterlesen


Luftverkehrsrecht- Air Cargo Claims

Missglückter betrügerischer und teurer “Abzockversuch”. Ein südafrikanischer Unternehmer verkaufte an einen Rauchwarenhändler in Frankfurt 100 kg Lammfelle. Die Ware war mit 30 Einzelfelle in einem Versandkarton, zu 5 kg Einzelgewicht, verpackt und kam mit 20 Karton auf 2 Paletten mit 50 kg Paletten-Netto-Einzel-Gewicht verteilt zum Versand. Vertragsbestandteil des Beförderungsvertrages waren die AGB der Airline und [...] Weiterlesen


Privatflüge mit CPL: Ein Medical-Problem?

Wer kennt dass nicht: Ein Privatpilot hat zunächst die PPL-A erworben und in der Folge noch die Instrumentenflugberechtigung. Und letztendlich hat er sich nochmals weitergebildet und ist jetzt stolzer Inhaber der CPL (Commercial Pilot Licence, Berufspilotenlizenz). Dass sowohl ein PPL- als auch ein CPL-Pilot neben der Klassen- bzw. Musterberechtigung für ein Luftfahrzeug auch ein gültiges [...] Weiterlesen


Generelle Altergrenze für IHK-Sachverständige unzulässig

Bereits in unserer GAN-Ausgabe 1-2012, Seite 28, hatten wir die Presseerklärung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 01. Februar 2012 abgedruckt, in der darauf hingewiesen wurde, dass durch Urteil vom 01.02.2012 die generelle Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für unzulässig erklärt worden ist. Eine wichtige Entscheidung auch für unsere öffentlich bestellten und vereidigten Luftfahrt-Sachverständigen. Das [...] Weiterlesen


Dämmert’s? Neue Zeiten in der EU-Luftfahrt brechen an

Den Satz„ Als Nacht gilt der Zeitraum zwischen einer halben Stunde nach Sonnenuntergang und einer halben Stunde vor Sonnenaufgang“ haben im Theorieunterricht für den Erwerb einer deutschen Luftfahrtlizenz alle schon gelernt. Er steht in § 33 Satz 2 der Luftverkehrsordnung (LuftVO). Spätestens ab dem 5. Dezember 2014 müssen wir uns jedoch einen anderen Satz dazu [...] Weiterlesen


Hilfe – Fluggast droht mit Beteiligung an den Flugkosten

Die am 8. April 2013 nun auch in Deutschland zur Anwendung kommenden europäischen Regelungen zur Lizenzierung von Luftfahrtpersonal führen vielfach zur Verunsicherung dazu, ob bei Gastflügen zukünftig die Flugkosten erstattet werden dürfen oder ob damit jedenfalls eine „gewerbsmäßige“ Fliegerei verbunden ist. In diesem Fall hätte dies weitreichende Auswirkungen. Neben der grundsätzlichen luftrechtlichen Einordung und einer [...] Weiterlesen